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Montag, 29. Januar 2018 13:45 Uhr Alter: 3 Jahre
Kategorie: 435_Strassenbauer

„Infrastrukturpolitik muss dafür sorgen, dass die Wirtschaft funktionieren kann“

Verkehrsminister Wüst beim Straßen- und Tiefbau-Verband


Minister Hendrik Wüst mit Joachim Selzer und Lutz Pollmann (v.l.)

Düsseldorf. Der Zustand der Verkehrswege in Nordrhein-Westfalen sei inzwischen eine Wachstumsbremse und damit eine Gefahr für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze. Deswegen fasse er seine Aufgabe als Verkehrsminister als Teil der Wirtschaftspolitik des Landes auf. So beschrieb Hendrik Wüst vor dem Vorstand des Straßen- und Tiefbau-Verbands Nordrhein-Westfalen sein Selbstverständnis. Auch in seinem Ressort gehe es daher um eine „Entfesselung des ökonomischen Riesen NRW“. Die Verbandsvertreter quittierten dies mit großer Zustimmung. Wüsts Motto „Bauen, bauen, bauen“ sei für die Branche „sehr erfreulich“, lobte der Vorsitzende Joachim Selzer.

Es war innerhalb von 14 Tagen die zweite Begegnung Wüsts mit dem Verband. Bereits bei der Eröffnung der Fachmesse InfraTech und beim dortigen Neujahrsempfang der Baugewerblichen Verbände hatte er seine Vorhaben und speziell den Masterplan zur Umsetzung des Fernstraßenbedarfsplans des Bundes erläutert. Die „Fehler der Vergangenheit“, in der viele Regierungen der Infrastruktur zu wenig Beachtung geschenkt hätten, müssten jetzt möglichst schnell behoben werden. Ausreichend Geld stehe vom Bund und auch im Landesetat zur Verfügung für den dringend notwendigen „Neustart. Infrastrukturpolitik ist doch kein Selbstzweck, sondern sie muss vor allem dafür sorgen, dass die Wirtschaft funktionieren kann“, unterstrich der CDU-Politiker.

Die Priorität liege nun darauf, für möglichst viele Projekte die Planung abzuschließen, damit Genehmigungen erteilt und dann endlich mit dem Bau begonnen werden könne. Dafür werde er alles tun. Schließlich werde er „am Ende des Tages“ als Minister daran gemessen, meinte Wüst. Auf die Straßen- und Tiefbauer komme demnach in den bevorstehenden Jahren viel Arbeit zu.

Als wichtige „Stellschrauben“ listete Wüst auch nach Hinweisen der Verbandsvorstände eine hohe Qualität der Planungen und Ausschreibungen, eine bessere Koordination und Abwicklung der Baustellen und auch Erleichterungen für Nacht- und Wochenendarbeiten auf. Joachim Selzer und der Hauptgeschäftsführer der Baugewerblichen Verbände, Lutz Pollmann, drängten zudem darauf, die Bestimmungen für den Einsatz von Recyclingbaustoffen nicht zu verschärfen. „Das stellt eine Riesengefahr dar! Wenn das qualitativ hochwertige Recylingmaterial nicht mehr genutzt werden kann, laufen die noch verfügbaren Deponien in kürzester Zeit voll. Das bedeutet dann einen Baustopp auf breiter Front.“